PoI für Navigationssysteme -> legal ?

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winam

Erfahrener Benutzer
#1
Hallo Leute,
ist es legal Blitzeroverlays für NAvigationssysteme in Deutschland zu nutzen?

winam sagt danke
 

Harry

*Team Administrator*
#2
Re: PoI für Navigationssysteme -> legal ?

Hallo winam,

ich denke schon.
Bei meinem Tom Tom Navi ist das weksseitig sogar schon in die Software eingearbeitet.

L.G.
Harry
 

winam

Erfahrener Benutzer
#3
Re: PoI für Navigationssysteme -> legal ?

Das ist nähmlich genau das was ich meine, in meinem TomTom sind die ja auch drinn. bei www.pocketnavigation.de kann man auch wlche runteladen. Nur dachte ich immer Radarwarner wärn verboten in Deutschland.
 

Harry

*Team Administrator*
#4
Re: PoI für Navigationssysteme -> legal ?

Hallo winam,

dazu habe ich folgendes gefunden:

Radarwarner sind im Ausland nicht gestattet. Zwar werden in den meisten europäischen Ländern die gleichen Radarmeßgeräte benutzt wie in Deutschland (vor allem das Multanova VR 6F), aber die gesetzlichen Bestimmungen sind im Ausland eben anders.
Während in Deutschland seit Mitte August Radarwarner von jedem gekauft und benutzt werden dürfen, ist die Verwendung in den meisten anderen Staaten verboten.
In der Schweiz werden z. T. penible Kontrollen gemacht, ob sich ein solches Gerät im Fahrzeug befindet. Sollten die schweizer Beamten fündig werden, wird der Radarwarner beschlagnahmt.

( Quelle: www.radarfalle.de)


Die Gerichte sind bislang der Auffassung, dass der Betrieb eines Radarwarngeräts nicht den Straftatbestand des § 95 Telekommunikationsgesetz erfüllt und somit der Betrieb nicht strafbar ist. Dies wird im wesentlichen damit begründet, dass bei Radarwarngeräten kein "Abhören" erfolgt, was aber erforderlich ist, um die Strafbarkeit nach § 95 Telekommunikationsgesetz zu begründen. Der Betrieb eines Radarwarngeräts ist in Deutschland nach der von der Rechtsprechung bislang vertretenen Ansicht also nicht strafbar.

( Quelle: RA Goetz Grunert, © verkehrsportal.de)

L.G.
Harry



 

winam

Erfahrener Benutzer
#5
Re: PoI für Navigationssysteme -> legal ?

danke Harry,
daraus schließe ich, das es erlaubt ist.


Vielen Dank!
 

Xiaolong

Erfahrener Benutzer
#6
Re: PoI für Navigationssysteme -> legal ?

Ja natürlich ist das erlaubt wenn sie schon im Radio ein Großes Trara darüber machen wo sie stehen....
 

winam

Erfahrener Benutzer
#7
Re: PoI für Navigationssysteme -> legal ?

@Supersanni

Im Radio werden aber nur die mobilen Blitzer genannt. Im Navi werden dann uch die stationären gezeigt. Nun hätte es ja sien können das es da einen Unterschied gbt.

Danke nochmals
 

Xiaolong

Erfahrener Benutzer
#8
Re: PoI für Navigationssysteme -> legal ?

Ich will hier keine lange Diskussion anzetteln.

Aber denk doch mal nach was Vorteilhafter für die Cops ist. Ein Mobiler oder ein Stationärer den man nach dem 1sten Blitz kennt und dann immer langsam fährt. Genau genommen (Wenn das verboten wäre) wäre es verboten sich überhaupt zu merken wo er steht aber das ist ja etzt auch egal! :lach :lach :) :)
 

winam

Erfahrener Benutzer
#9
Re: PoI für Navigationssysteme -> legal ?

@Supersani
da hast du auch wieder recht.

Danke noch einmal an alle!
 

winam

Erfahrener Benutzer
#10
Re: PoI für Navigationssysteme -> legal ?

ICh habe gerade im RTL NachtJournal gehört, das Radarwarne in Deutschland verboten sind.
 

Xiaolong

Erfahrener Benutzer
#11
Re: PoI für Navigationssysteme -> legal ?

Aha dann verweise ich mal ein paar Politiker darauf:
Aber denk doch mal nach was Vorteilhafter für die Cops ist. Ein Mobiler oder ein Stationärer den man nach dem 1sten Blitz kennt und dann immer langsam fährt. Genau genommen (Wenn das verboten wäre) wäre es verboten sich überhaupt zu merken wo er steht aber das ist ja etzt auch egal!
Sag ich da nur!
 
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